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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) - WIDERRUFSBELEHRUNG § 7


§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Website wird von der DANATO GmbH, Machtlfinger Straße 27, 81379 München (im Folgenden "Danato") betrieben. Für sämtliche Darstellungen der Angebote, Buchung/Kauf und die weitere Nutzung der Website und ihrer Produkte und Dienstleistungen sowie Vermittlungstätigkeiten gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB").

 

§ 2 Vertragsschluss und Vertragsdurchführung

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) Die Abwicklung der Kommunikation zur Vertragsdurchführung erfolgt zum Großteil auf elektronischem Wege. Sie sind verpflichtet, Danato eine gültige eMail-Adresse mitzuteilen, unter der Sie erreichbar sind und diese auch regelmäßig abzurufen sowie falls nötig in Ihren Spam-folder zu sehen. Sollte sich die angegebene E-Mail-Adresse ändern oder ungültig werden, sind Sie verpflichtet, unverzüglich eine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben.

(3) Sie stimmen zu, daß Sie bei der Zahlart Kauf auf Rechnung die Rechnung nur per email erhalten. Falls Sie 7 Tage nach Bestellung noch keine Rechnung erhalten haben sind Sie verpflichtet sich mit uns in Verbindung zu setzen. Sie werden mögliche Mahngebühren bei Nichtzahlung der Rechnung nicht mit dem Argument widersprechen, daß Sie die Rechnung per email nicht erhalten haben.

(4) Der Kunde akzeptiert, dass unverschlüsselte elektronische Kommunikation per email nicht vertraulich ist. Er übernimmt daher das Risiko des Ausspähens von Daten durch Unbefugte.

 

§ 3 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben zur Lieferfrist finden Sie auf den Produktdetailseiten.

(2) Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil z.B. einer unserer Lieferanten seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.

(3) Soweit eine Lieferung nicht möglich ist, weil Sie oder die von Ihnen als Empfänger bestimmte Person nicht unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse angetroffen wird oder die Lieferadresse falsch ist, tragen Sie die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

(4) Teillieferungen sind zulässig, es sei denn Sie haben erkennbar kein Interesse an ihnen oder Ihnen sind diese erkennbar nicht zumutbar.

(5) Danato behält sich das Recht vor, Bestellungen, die eine haushaltsübliche Menge überschreiten, nicht zu erfüllen. Der gewerbliche Weiterverkauf unserer Produkte ist untersagt, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

 

§ 4 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen AGBs nichts Abweichendes vereinbart worden ist.


§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Eine Zahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise mittels Kreditkarte, per Vorkasse oder weiteren bei der Bestellung angegebenen Zahlarten.

(2) Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten erfolgen, sofern nicht gesondert etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden.

(4) Wenn der Kunde als Zahlart Lastschrift auswählt verpflichtet er sich hiermit sicherzustellen, daß diese nicht ohne vorherige Rücksprache mit Danato zurückgewiesen wird. Durch eine Zurückweisung der Lastschrift entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von bis zu 15 EUR. Falls die Lastschrift ohne vorherige Kontaktaufnahme mit Danato zurückgewiesen wird verpflichtet sich der Kunde hiermit alle dadurch entstandenen Kosten zu übernehmen und unverzüglich an Danato zurückzuerstatten.

(5) Wenn Sie als Zahlart Vorkasse ausgewählt haben und von einem Konto ausserhalb Deutschlands überweisen dann wählen Sie bitte die SEPA-Überweisung. Die klassische Auslandsüberweisung ist für Überweisungen in fremder Währung oder Nicht-EU-Transfers gedacht. Hier wird eine Gebühr Ihrer Bank fällig. Sollten Sie dennoch diese Variante wählen, haben Sie für die Kosten aufzukommen z.B. indem Sie die Variante OUR wählen. Somit tragen Sie als Überweisender die Geldtransferkosten. Sollten Sie die Kosten bei dieser Überweisungsart nicht tragen, müssen wir diese nachfordern. Erst dann kann Ihre Bestellung bearbeitet werden.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

(1)   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Danato.

(2)   Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden.

(3)   Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 Widerrufsbelehrung

Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung:

Widerrufsrecht
Endkunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation  angefertigt werden oder

- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder

- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder

- schnell verderben können oder

- deren Verfallsdatum überschritten wurde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

Der Widerruf ist zu richten an: 
Danato GmbH
Machtlfinger Straße 27
81379 München
über unser Kontaktformular


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung 

§ 8 Kostentragungsvereinbarung
(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro Bruttowarenwert nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 

Hinweis für den Rückversand: Kontaktieren Sie in jedem Fall unseren Kundendienst. Sie erhalten im Fall eines berechtigten Rückversands von uns einen per Email einen Rückversandaufkleber zugesendet. Diesen drucken Sie bitte aus und bekleben damit das Paket. Somit müssen Sie keine Versandkosten für den Rückversand zahlen. Unfrei verschickte Waren werden von uns nicht angenommen!

(2) Mit Wirkung vom 01.07.2013, werden wir für personalisierte bzw. verderbliche Produkte bei Unzustellbarkeit eines Paketes, ein Rücksendeentgelt in Höhe von 4,- EUR berechnen, sofern die Unzustellbarkeit nicht von uns oder unserem Versand-Dienstleister zu vertreten ist. Unzustellbar ist eine Sendung, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird, oder die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, oder die Annahme verweigert wird, oder der Empfänger nicht ermittelt werden kann. Bitte überprüfen Sie daher die von Ihnen eingegebene Adresse sehr sorgfältig. 

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1)   Die Nutzung der Danato Website erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit der Danato Website erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Sie sind für Schäden an Ihrem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen auf der Danato Website allein verantwortlich.

(2)   Die Danato haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung) nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3)   Die Haftung ist außer bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(4)   Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Danato.

(5)   Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

 

§ 10 Jugendschutz / Alkoholhaltige Produkte

(1)   Die Bestellung sowie Auslieferung von Spirituosen und sonstigen alkoholhaltigen Produkten, die gesetzlichen Verkaufsbedingungen unterliegen, erfolgt nur an volljährige Personen. Jeder Kunde hat selbst dafür zu sorgen, dass nur durch ihn persönlich oder durch die von Ihm ermächtigte(n) volljährige(n) Persone(n) diese Lieferungen entgegen genommen werden.

(2)   Weiterhin behält sich Danato vor, vor Versand der Ware eine Kopie eines gültigen Ausweisdokuments des Kunden einzufordern.

(3)   Der Kunde spricht Danato von Ansprüchen Dritter frei, die Danato.com aus der Verletzung der Verpflichtung des Kunden nach Ziffer 1 erwachsen.

 

§ 11 Urheberrechte

(1) Die vom Kunden angelieferten Daten und Bildprodukte werden in einem technisch automatisierten Verfahren und damit ohne manuelle Prüfung und Korrektur durch Danato verarbeitet. Durch das Hochladen von Dateien bestätigt der Kunde, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen. 

(2) Durch das Hochladen garantiert der Kunde, dass die abgebildeten Inhalte und Materialien der an Danato übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht verstößt. 

(3) Insbesondere garantiert der Kunde durch den Upload der Dateien, dass keine Daten mit illegalen, volksverhetzenden oder rassistischen Vorlagen, Gewalt verherrlichenden Inhalten, Propagandamittel sowie Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen bzw. Anleitungen zu Straftaten enthalten sind. Des weiteren versichert der Kunde durch seinen Datei-Upload keine pornographischen Vorlagen, Materialien oder Inhalte, bzw. auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren sind, an Danato zu übersenden.Der Kunde bestätigt durch den Upload keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze zu verletzen. Das gilt im Besonderen für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Der Kunde garantiert keine Vorlagen (Bild- und Textdateien) an Danato zu übersenden, die Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter bzw. das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.Bei allen Danato übermittelten Aufträgen mit individuellen Fotomotiven werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Danato  weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. In diesem Fall haftet der Kunde für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen.

(4) Der Kunde stellt Danato bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.  Die verkauften Produkte als solche dürfen von dem Kunden nur zum privaten Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.


§ 12 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen/Sonstigen

(1) Soweit sich aus dem Gesetz nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort und Zahlungsort der Geschäftssitz der Danato. 
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften in Ihrem Heimatland günstiger sind (Art. 29 EGBGB). 
(3) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt, oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz der Danato.

 

§13 Wichtige Verbraucherinfo: Batteriegesetz
In einigen unserer Sendungen können Batterien und Akkus enthalten sein. Nach dem Batteriegesetz (BattG) sind wir verpflichtet, Sie daher auf Folgendes hinzuweisen: Generell dürfen Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden. Als Verbraucher Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Akkus und Batterien können  Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit gravierend schädigen können. Batterien enthalten jedoch auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die erneut verwendet werden können. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) kostenfrei zurückgegeben. 
Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer für die übliche Mengen sowie solche Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat.

Das Symbol mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.
Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

Pb: Akku/Batterie enthält Blei
Cd: Akku/Batterie enthält Cadmium
Hg: Akku/Batterie enthält Quecksilber

 

§14 Aktionsgutscheine

DANATO  bietet Aktionsgutscheine an, dass sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können, sondern die im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben werden.

Diese Gutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig. Außerdem können diese Vouchers nur einmal pro Bestellvorgang bei DANATO eingelöst werden. Einzelne Artikel bzw. Kategorien und/oder Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein Erstatten eines etwaigen Restguthaben ist aus administrativen Gründen leider nicht möglich.

Über den Button "Gutschein einlösen" können Sie den Gutschein durch Eingabe des Gutscheincodes im Warenkorb einlösen, jedoch nur vor Abschluss des Bestellvorgangs. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Eine Kombination mehrerer Aktionsgutscheine ist nicht möglich. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, können Sie die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen.  Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

Hinweise zu den jeweils anwendbaren Geschäftsbedingungen und der Einlösbarkeit der Gutscheine entnehmen Sie den jeweiligen Gutscheinen selbst. 

 

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit dieser Bestimmung im Übrigen oder dieser Verkaufsbedingungen im Ganzen unberührt.

Stand der AGB: 08.04.2014

DANATO GmbH
Machtlfinger Straße 27
81379 München

Tel.: +49 89 444 470 904
Fax.: +49 89 444 470 909
Kontakt: www.danato.com/kundenservice

Geschäftsführer: Jörg Überla
Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 195770